Digitale Endgeräte vom Jobcenter

Der KDV begrüßt, dass die Bundesagentur für Arbeit die Jobcenter nun angewiesen hat, im Bedarfsfall entsprechende Zuschüsse zu bewilligen. Allerdings haben nicht alle Kinder aus einkommensarmen Familien diesen Anspruch.

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Schülerin beim Untericht zu Hause am Laptop

Mit dem in der Corona-Pandemie weitgehend über das Internet laufenden Schulunterricht waren Kinder aus armen Familien stark ins Hintertreffen geraten. Der Kreisdiakonieverband im Landkreis Esslingen hat deshalb im zurückliegenden Jahr weit über 100 Laptops aus Spendenmitteln verteilt.

Inzwischen sprachen immer mehr Gerichte bedürftigen Schülern einen Anspruch auf entsprechende Hardware per Hartz-IV-Leistungen zu, zuletzt zum Jahresbeginn gar das Landessozialgericht Thüringen. 

Wohl auch auf diesen Druck hin hat die Bundesagentur für Arbeit die Jobcenter nun angewiesen, im Bedarfsfall entsprechende Zuschüsse zu bewilligen.  Der Anspruch gilt pro Kind und rückwirkend auf 1. Januar 2021.

Berechtigt sind Schülerinnen und Schüler allgemein- und berufsbildender Schulen und solche mit Ausbildungsvergütung, wenn sie in einer Bedarfsgemeinschaft nach dem SGB II (Hartz IV) leben. Gegenüber dem Jobcenter genügt als Nachweis eine Bestätigung der Schule oder des Schulträgers über die Notwendigkeit eines Computers sowie eines Druckers zur häuslichen Teilnahme am Schulunterricht und über eine nicht vorhandene Ausleihmöglichkeit.

Reinhard Eberst, Leiter des Diakonischen Grunddienstes begrüßt diesen überfälligen Schritt zur Eindämmung der Gefahr, dass arme Kinder in der Schule abgehängt werden. Allerdings weist er auch darauf hin:
„Das Problem nicht bezahlbarer Endgeräte ist für Kinder aus Haushalten die Leistungen wie Wohngeld, Kinderzuschlag oder Asylbewerberleistungen beziehen ungelöst! Obwohl alle diese Kinder nach dem Bildungs- und Teilhabepaket anspruchsberechtigt sind, gehen sie mit der neuen Regelung leer aus.“ 

Ein sachlicher Grund für diese Ungleichbehandlung ist nicht ersichtlich. Die Diakonie Deutschland bezweifelt im übrigen, dass die in der Weisung vorgesehene Zuschusshöhe von 350,00 € für ein geeignetes Endgerät ausreicht und empfiehlt, sich an der in der einschlägigen Rechtsprechung zugebilligten Höhe von 500,00 € zu orientieren.